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Informationspflicht lt. § 5 Abs. 1 E-Commerce-Gesetz
Falls Inhalt oder sonstige Gestaltungs- elemente dieser Website oder Teile fremde Rechte oder gesetzliche Bestimmungen verletzen oder in irgendeiner Form Probleme hervorbringen, so erwarten wir unter Berufung auf § 8 Abs. 4 UWGeine schnelle Nachricht ohne Kostennote. Wir weisen in aller Deutlichkeit darauf hin, dass die zu Recht beanstandeten Passagen oder Elemente dieser Internetseiten in angemessener Frist entfernt bzw. den rechtlichen Vorgaben angepasst werden, ohne dass es von anderer Seite der Einschaltung eines Rechtsbeistandes bedarf. Verstoss gegen § 13 Abs. 5 UWG, dar. § 13 Abs. 5 UWG hat folgenden Wortlaut: Der Anspruch auf Unterlassung kann nicht geltend gemacht werden, wenn die Geltendmachung unter Berücksichtigung der gesamten Umstände missbräuchlich ist, insbesondere, wenn sie vorwiegend dazu dient, gegen den Zuwiderhandelnden einen Anspruch auf Ersatz von Aufwendungen oder Kosten der Rechtsverfolgung entstehen zu lassen", welche auf Grund der Verfolgung sachfremder Ziele als primäres Motiv der Verfahrenseinleitung, insbesondere einer Kostenerzielungsabsicht als eigentliche Motivation, sowie einen Verstoß gegen die Schadensminderungspflicht darstellen.
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| DANIEL BERND | ||
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